Nutzungsbedingungen www.hamm-erleben.de

A. Allgemeine Nutzungsbedingungen
 
§ 1 Geltung dieser Bedingungen
 
(1) Das Portal www.hamm-erleben.de wird von der Creandi Medienagentur GmbH, Widumstraße 12, 59065 Hamm, betrieben (nachfolgend auch: „Wir“).
(2) Diese Bedingungen gelten für alle Nutzer unseres Portals. Unter Nutzern verstehen wir
· sowohl Besucher, die sich auf unserer Seite informieren wollen,
als auch
· Geschäftskunden, die ihr Ladengeschäft auf unserem Portal präsentieren.
Für Geschäftskunden gelten ergänzend die „Besonderen Nutzungsbedingungen für Geschäftskunden“, die unter dem Punkt B zu finden sind. Im Zweifel gehen die besonderen Nutzungsbedingungen den allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
(3) Jeder Nutzer unseres Portals tritt durch seinen Besuch auf unserem Portal in vertragliche Beziehungen mit uns. Das bedeutet: Jede Art von Zugriff, das Abrufen, das Betrachten, das Einstellen von Daten, jede Art von Nutzung und Besuch dieser Internetadresse und der dort angebotenen Dienste sowie jede Abgabe oder Entgegennahme von Willenserklärungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Mit der Nutzung des Portals bestätigt der Nutzer, dass er die AGB gelesen, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.
(4) Wir sind berechtigt, die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderung werden wir unsere Nutzer rechtzeitig auf der Homepage und ggf. per E-Mail informieren. Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Ankündigung der Änderung widerspricht und/oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. Im Falle des Widerspruchs des Nutzers sind wir zur Kündigung eines etwaig bestehenden Vertrages berechtigt.
 
§ 2 Inhalte des Portals
(1) Auf unserem Portal bieten wir Inhabern von lokalen Geschäften in Hamm und Umgebung die Möglichkeit, ihr Geschäft zu präsentieren. Besucher von www.hamm-erleben.de haben die Möglichkeit, über die Eingabe von Suchbegriffen und/oder über eine Filterfunktion (Branche, Produkt, Stadtteil) nach konkreten Geschäften zu suchen. Sie können sich ferner über anstehende Veranstaltungen, besondere Aktionen von Geschäftskunden sowie über aktuelle Neuigkeiten aus Hamm und Umgebung informieren.
(2) Das Portal besteht im Wesentlichen aus den Bereichen:
· Profile der Geschäftskunde
· Termine
· Newsbereich („HAMMER NEWS“)
· Newsfeed
(3) Auf den Profilseiten stellen Geschäftskunden potentiellen Kunden ihr Geschäft sowie ihr Sortiment vor. Geschäftskunden haben darüber hinaus die Möglichkeit, auf ihrer Profilseite über besondere Aktionen (Rabattaktionen, Jubiläen etc.) zu informieren sowie Service-Informationen wie Öffnungszeiten und Anfahrtsskizze bereitzustellen. Da jedes Geschäft seine Profilseite eigenverantwortlich pflegt, können wir keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Angaben übernehmen.
(4) Im Bereich Termine können sich Besucher über anstehende Veranstaltungen informieren. Darin finden sich sowohl öffentliche Veranstaltungen als auch Veranstaltungen, die von einzelnen Geschäften ausgerichtet werden. Auch hier besteht keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Angaben.
(5) Im Bereich Newsfeed informieren Geschäftskunden ihre potentiellen Kunden über anstehende kommerzielle Aktionen, Neuigkeiten usw.
(6) Im Bereich „Hammer News“ finden sich redaktionelle Artikel zum Stadtgeschehenen u.ä.
 
 
§ 3 Nutzung
Für Besucher, die sich auf www.hamm-erleben.de informieren wollen, ist die Nutzung selbstverständlich kostenlos. Für Geschäftskunden gelten die Besonderen Nutzungsbedingungen für Geschäftskunden.
 
 
§ 4 Urheberrechte, sonstige Rechte an Inhalten, Haftung
(1) Als Betreiber des Portals stehen uns sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu.
 
(2) Von den Geschäftskunden generierte Inhalte werden ausdrücklich nicht im Namen von www.hamm-erleben.de veröffentlicht, sondern im Namen des jeweiligen Geschäftskunden.
 
(3) www.hamm-erleben.de haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und soweit www.hamm-erleben.de einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat.
 
(4) Im Übrigen haftet www.hamm-erleben.de bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
 
(5) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
 
 
§ 5 Sonstiges
(1) Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungs- und Gerichtsstand Hamm.
 
(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
 
B. Besondere Nutzungsbedingungen für Geschäftskunden
 
§ 1 Geltung dieser Bedingungen
Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftskunden, d.h. Unternehmen, Institutionen, natürliche Personen etc., die auf www.hamm-erleben.de eine Profilseite buchen und/oder uns mit der Erbringung sonstiger Dienstleistungen, z.B. der Schaltung von Anzeigen, beauftragen. Diese besonderen Geschäftsbedingungen gehen im Zweifel den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
 
§ 2 Vertragsschluss
Die an Geschäftskunden gerichteten Leistungen (insb. Buchung einer Profilseite) stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar („invitatio ad offerendum“). Verträge zwischen dem Geschäftskunden und uns kommen erst zustande, sobald wir das mit Datum, Firmenstempel und Unterschrift versehene Angebot des Geschäftskunden auf Abschluss eines Vertrags, schriftlich angenommen haben (E-Mail ausreichend). Eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme. Es bleibt uns vorbehalten, Vertragsangebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
 
§ 3 Zahlungsverpflichtungen
(1) Für Geschäftskunden sind unsere Leistungen zahlungspflichtig. Die Zahlungspflichten richten sich im Wesentlichen nach der Dauer der Buchung einer Profilseite sowie der Anzahl der jeweiligen Filialen.
 
(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Verträge zur Schaltung von Profilseiten auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist beiderseitig mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende möglich. Die außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
 
(3) Die im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung festgesetzte monatliche Vergütung wird 14 Tage nach Eingang der jeweiligen Rechnung beim Geschäftskunde ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Wir behalten uns das Recht vor, Vorleistung zu verlangen.
 
(4) Erfolgt die Zahlung nach den vorgegebenen Modalitäten nicht innerhalb der Frist, so ist der Geschäftskunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Forderung verpflichtet. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns ausdrücklich vorbehalten. Ein Zahlungsverzug berechtigt uns zur außerordentlichen Kündigung. Wir sind ferner berechtigt, die Vertragsleistungen mit sofortiger Wirkung ohne Ankündigung einzustellen.
 
§ 4 Urheberrechte und sonstige Rechte an Inhalten
(1) Geschäftskunden ist es gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen, insbesondere ihr Profil zu pflegen. Auf diese Weise generierte Inhalte werden nicht im Namen von www.hamm-erleben.de veröffentlicht, sondern im Namen des jeweiligen Geschäftskunden. Wir haben jederzeit das Recht, die von Geschäftskunden generierten Inhalte ganz oder teilweise zu löschen.
 
(2) Der Geschäftskunde gewährleistet, dass alle von ihm auf www.hamm-erleben.de veröffentlichten Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Geschäftskunde erklärt insbesondere, dass er sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann (insb. Rechte an Fotos von Produkten oder sonstigen Fotos). Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Geschäftskunde ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
 
(3) Der Geschäftskunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die sich dadurch ergeben können, dass Nutzungsrechte nicht wirksam eingeräumt und/oder übertragen wurde, die eingestellten Inhalte gegen wettbewerbs- und/oder markenrechtliche Bestimmungen verstoßen, die eingestellten Daten unter Verstoß gegen Datenschutz eingebracht wurden, das Einbringen von Daten oder deren Inhalt Strafvorschriften verletzt oder zivilrechtliche Ansprüche durch unrichtigen Inhalt oder unerlaubte Handlung ausgelöst werden und/oder Dritte in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Der Geschäftskunde wird uns durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.
 
§ 5 Impressumspflicht
Jeder Geschäftskunde ist für die Pflege seines Impressums selbst verantwortlich, insbesondere für die Nennung sämtlicher erforderlicher Angaben gem. § 5 TMG. Auch diesbezüglich stellt uns der Geschäftskunde von sämtlichen Ansprüchen frei. Er wird uns durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.
 
 
Stand: 1. Februar 2016